Am 25. April 2017 stand die Abteilungsversammlung der SPD-Rosenthaler Vorstadt voll und ganz im Zeichen der Mobilität. Die Bundeshauptstadt Berlin zieht nach wie vor viele Menschen an. Wenn jedes Jahr über 40.000 Menschen hierher ziehen, müssen auch die Verkehrsinfrastrukturen wachsen, um Mobilität zu gewährleisten. Auch in der Rosenthaler Vorstadt und im Bezirk Mitte passiert momentan viel rund um Rad-, Auto- und Öffentlichem Nahverkehr. Die Abteilungsversammlung bot mit gleich fünf Referentinnen und Referenten viele Einblicke und jede Menge Fachexpertise sowie Raum für Diskussionen und Austausch. Zu Beginn referierte Rainer-Michael Lehmann, MdA, Landesvorsitzender der AG Selbst Aktiv, Menschen mit Behinderung in der SPD zum Sachstand der Umsetzung des Koalitionsvertrages in Sachen Verkehr. Er nannte viele Beispiele, welche Verbesserungen noch notwendig sind und wies darauf hin, dass aus behindertenpolitischer Sicht unbedingt drei Säulen gestärkt werden müssen und zwar: ÖPNV, Sonderfahrdienste und Inklusionstaxis. Dann stellte Sybille Uken, Vorsitzende des Fachausschusses Mobilität der SPD Berlin kurz sich persönlich und den Fachausschuß vor. Der Fachausschuß ist ein Gremium des SPD Berlin Landesvorstandes und erarbeitet Positionspapiere, darf Anträge auf dem Landesparteitag einbringen und hat dort auch Rederecht. Zum Koalitionsvertrag und den Verhandlungen merkte Sybille an, dass der Umweltverbund allen Beteiligten wichtig ist und der Individual-verkehr reduziert werden soll und muss, da Berlin eine wachsende Stadt ist. Zum Wahlprogramm der SPD Mitte im Bereich Verkehr sieht Sybille große Übereinstimmungen, aber auch einige aus ihrer Sicht nicht so nachvollziehbare Punkte. Das Mobilitätsgesetz wird von der Verkehrssenatorin vorgelegt. Ein erster Entwurf sei noch überarbeitungsbedürftig. Holger Kölling-Orb, stellvertretender Vorsitzender des Fachausschusses Mobilität ergänzte, daß die Straßenbahn vom Hauptbahnhof nicht nur bis zur Turmstraße sondern sogar bis Jungfernheide fortgesetzt werden soll. Auch die Planungen für die Straßenbahn in der Leipziger Straße nehmen konkrete Formen an. Vera Morgenstern, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD der BVV Mitte berichtete kurz den Sachstand aus Sicht der BVV. Ein “Fahr-Rat“ hat sich konstituiert. Hier sollen und können sich auch Bürgerinnen und Bürger einbringen. Das Thema Verkehr gestaltet sich auf Bezirksebene weiterhin zäh, da die Zuständigkeiten zwischen Land und Bezirk zerteilt sind. Dirk Peters aus der Abteilung 1 stellte die Ergebnisse der Abteilungsbefragung zur Priorisierung der Mobilitäts- Themen vor. Die Befragung war der erste Anlauf, die Abteilungsmitglieder auch vor einer Abteilungssitzung in die konkrete Gestaltung eines Themenabends online einzubeziehen. Es haben sich 28 Mitglieder an der Befragung beteiligt. Die Fragestellungen griffen die Vereinbarungen der Zählgemeinschaft und des Wahlprogrammes der SPD Mitte auf. Die Teilnehmer antworteten mit einem klaren Schwerpunkt der Forderungen auf Verbesserung des ÖPNV sowie des Rad-und Fußverkehrs, wohingegen die Themen Elektromobilität und Car-Sharing eher im Hintergrund standen. Veröffentlicht am 06.05.2017

Am 28. November 2017 war Carlo Jordan, Mitbegründer der Umweltbibliothek in der Zionsgemeinde und der Grünen Partei in der DDR, bei uns zu Gast. Er gab uns einen sehr interessanten Einblick in die Hintergründe des Stasi-Überfalls auf die Zionsgemeinde im November 1987. Es war für uns alle ein sehr bewegender und interessanter Abend. Veröffentlicht am 19.12.2017

Obdach- und Wohnungslosigkeit sind ein große Herausforderung in Berlin, insbesondere vor dem Hintergrund des sich verschärfenden Wohnungsmarktes. Mit diesem Thema beschäftigten wir uns auf unserer Abteilungsversammlung am 23. Januar 2018. Die Herausforderungen der praktischen Arbeit mit Obdachlosen führte uns Uli Davids, Leiter des Obdachlosenwohnprojekts der Evangelischen Kirchengemeinde Heilig Kreuz-Passion sehr deutlich vor Augen. Über Strategien und Maßnahmen zur Bekämpfung der Obdach- und Wohnungslosigkeit auf Landes- und Bezirksebene berichtete Ephraim Gothe, Stadtrat für Stadtentwicklung, Soziales und Gesundheit und stellvertretender Bezirksbürgermeister von Berlin-Mitte. Veröffentlicht am 11.02.2018

Die SPD Rosenthaler Vorstadt gratuliert dem neuen ASF Landesvorstand. Herzlichen Glückwunsch von der Abteilung Rosenthaler Vorstadt an die neue ASF-Landesvorsitzende Susanne Fischer und ihrem neuen geschäftsführenden ASF-Landesvorstand: Anja Gerecke, Ellen Hausdorfer, Sasa Raber, Barbara Scheffer, Michelle Starck, Leyla Yüzüak und Ellionor Trenczek. Veröffentlicht am 26.03.2018

Am 22. Mai 2018 hatten wir in der Abteilung Robert Drewnicki zum Thema Solidarisches Grundeinkommen zu Gast. Nach einem Impulsvortrag, in welchem die ursprüngliche Idee und die Entstehung des Konzeptes vorgestellt wurde, distkutierten wir ca. zwei Stunden über das für und wider und ob nicht die Einfühung eines bedingungslosen Grundeinkommens die bessere Alternative zum ALG II sein kann. Das solidarische Grundeinkommen sei noch nicht ausdiskutiert, solle aber vor allem als Einstieg in den Ausstieg aus dem derzeitigen Grundsicherungssystem dienen und auch dem staatlichen Rückzug aus solchen gesellschaftlichen Leistungen entgegen wirken, die für das Zusammenleben aller notwendig seien und derzeit vor allem von unbezahlten Ehrenamtlichen erbracht würden. Wir bedanken uns sehr herzlich bei Robert für seine Zeit und seinen Vortrag. Dieser ist auf Nachfrage bei c.gammelin@spd-rosenthaler-vorstadt.de erhältlich. Veröffentlich am 25.o5.2019

In unserer Abteilungsversammlung Juli 2018 beschlossen wir einen Vorschlag zur Stärkung der Europäischen Öffentlichkeit durch Schaffung geeigneter europäischer (Rundfunk-)Anstalten, die inhaltlich identisch und simultan in allen (Amts-)Sprachen der Europäischen Union massenmedial tätig sind sowie alle EU-Staaten erreichen. Bisher werden europapolitische Themen in jeder Öffentlichkeit eines Mitgliedsstaats verhandelt, ohne dass Umfang und Entwicklung einer Debatte für Bürger anderer Mitgliedsländer ausreichend sichtbar sind, weil kaum Austausch stattfindet. Eine gemeinsame Europäische Öffentlichkeit über Sprachgrenzen hinweg würde die Entscheidungsfindung auf europäischer Ebene besser begleiten, länderübergreifende Projekte zum Teil erst ermöglichen und vor allem die Verständigung innerhalb der EU verbessern. Der Vorschlag fand nach Unterstützung durch die Kreisdelegierten in Berlin Mitte und den Landesparteitag Berlin thematisch Eingang in das Europawahlprogramm der SPD, beschlossen auf dem Parteikonvent am 23.03.2019, SPD-Wahlprogramm für die Europawahl am 26.05.2019, Seiten 72, 74.Veröffentlicht am 03.04.2019

Am 26.03.2019 fand die jährliche Jahreshauptversammlung der SPD Rosenthaler Vorstadt statt. Neben dem Rechenschaftsbericht des Vorstandes wurden auch Mitglieder für ihre 10- und 25-jährige Mitgliedschaft geehrt sowie die Anträge zum Landesparteitag am 30.03.2019 diskutiert. Kontrovers waren insbesondere die Anträge der KDV Mitte bezüglich des Volksbegehrens "Deutsche Wohnen & Co enteignen" sowie zur Verbeamtung von Lehrerinnen und Lehrern. Darüber hinaus wurden weitere Themen wie die jährliche Abteilungsreise (dieses Jahr nach Niederkassel zum Ortsvereinskonvent) sowie der EU-Wahlkampf beraten. Veröffentlicht am 28.03.2019