Aus der Abteilung
Unsere Vertretung in der BVV
Unsere Abteilung ist mit einem neuen Team in der BVV-Mitte vertreten ? Unsere wiedergewählte Vera Morgenstern wird von nun an unterstützt von Tilmann Häußler, Saskia Weber und David Rößler. Wer ein Anliegen hat oder Ähnliches hat, kann gerne einfach eine E-Mail an bvv@spd-rosenthaler-vorstadt.de schreiben.
Steine putzen mit Würde und Sinn
Anlässlich des 9. Novembers waren wir wieder in unserem Kiez unterwegs, um Stolpersteine zu reinigen und somit die Inschriften auf ihnen wieder leserlich zu machen. Uns ist es ein besonderes Anliegen, die Erinnerung an das Schicksal der Opfer der Nazidiktatur, des Holocausts und der Euthanasie aufrechtzuerhalten. Am 9. November vor 83 Jahren fand die Reichspogromnacht statt. Damals kam es zu Gewaltakten bis hin zum Mord an Jüdinnen und Juden. Viele Synagogen, jüdische Geschäfte, Wohnungen und Friedhöfe wurden zerstört. Stolpersteine erinnern an diese Schicksale. Das Gedenkprojekt wurde 1996 vom Bildhauer Gunter Demnig mit den Worten „ein Mensch ist erst vergessen, wenn sein Name vergessen ist“ ins Leben gerufen und ist mittlerweile ein fester Bestandteil der hiesigen Erinnerungskultur. Sinnbildlich geht es Demnig darum, „mit dem Kopf und dem Herz“ zu stolpern. Die Geschichten der jüdischen Mitbürger*innen sowie die Standorte aller Steine – auch in eurer direkten Nachbarschaft findet ihr hier: www.stolpersteine-berlin.de/ Unsere Putzaktion kann nicht mehr ein als ein Symbol in Gedenken an die vielfältigen Menschen hinter den Steinen sein, die es nicht verdienen mit ihren Schicksalen in opferhistorische Vergessenheit zu geraten. Gleichzeitig wollen wir mit ihr aber auch ein klares Zeichen gegen Antisemitismus, Fremdenhass und rechten Terror setzen. Wir treten für einen weltoffenen und toleranten Bezirk ein, in dem Extremismus, Rassismus, Antisemitismus keinen Platz haben!
Street Art und Fame für Berlin Mitte
„Leuchten die Farben auch im Dunkeln?“, fragt das junge Mädchen die Künstlerin Sophia Melone. Eine berechtigte Frage, mit Blick auf das Graffiti-Wahlplakat in grellem pink, grün und rot. Es zeigt den Fernsehturm, Menschen, Hunde, Skateboards, das SPD-Logo und den Schriftzug "Ganz sicher kreativ". Auf dem Bürgersteig der Julie-Wolfthorn-Straße – zwischen Fahrradweg und Grünstreifen – haben sich mittlerweile die Bundestagskandidatin Annika Klose, die Landtagskandidatin Astrid Hollmann sowie Journalist:innen und weiteren Genoss:innen aus Berlin Mitte versammelt. Die Aktion entstand durch eine Initiative von Tilmann Häußler in Abstimmung mit Jurij Paderin von der Graffiti Lobby Berlin. Die gemeinsamen kulturpolitischen Ziele: Mehr legale Flächen für Graffiti und Sprüher*innen in der Stadt Berlin sowie mehr Kinder- und Jugendprojekte zur Fassadengestaltung mit Street-Art-Künstler:innen. Im Speziellen geht es dabei auch um die Hinterlandmauer im Park am Nordbahnhof, die für alle, nicht nur für Einzelsprüher:innen, zugänglich gemacht werden soll. Franziska Giffey eröffnet das Event als Ehrengast und weist auf die vielen jungen Menschen in der Stadt hin, die Graffiti als Kunst leidenschaftlich betreiben. „Wir wissen, wir haben kreatives Potenzial und wollen Orte, an denen so etwas möglich ist. Aber wir wollen auch eine saubere und ordentliche Stadt“. Genau darin besteht für die Spitzenkandidatin der Berliner SPD der Kompromiss. In der anschließenden Diskussion lenkt Jurij den Fokus stärker auf mangelnde Freiräume. Derzeit gäbe es lediglich drei legale Flächen für die Sprüher*innen in Berlin. Der in der Sowjetunion geborene Künstler betont, dass „der Umgang mit Graffiti auch ein Gradmesser für die Freiheit einer Gesellschaft sei“. Gestaltungsfreiheit hat auch die untereinander stark vernetzte Graffiti-Szene. Insofern darf das Kunstwerk von anderen Künstler*innen übersprüht und damit vervollständigt werden. Den Anfang macht Franziska Giffey mit dem Wort "kreativ", das sie unter den Schriftzug "Ganz sicher“ sprüht. „Gar nicht so einfach“, stellt sie dabei fest, aber „zum Glück kann man bei Kunst nichts falsch machen“. Und genau darum geht es: die persönliche Sprüher*innen-Handschrift. Ein Graffiti darf leben, aber es gibt auch Regeln. Einige Respekttage sollten vergehen, bevor die Graffiti-Szene die kreative Weitergestaltung übernimmt. Zwei Wahlplakat-Beauftragten war diese Vereinbarungen offenbar nicht bekannt, als sie die Fläche mit einem SPD-Wahlplakat von Olaf Scholz überklebten. Ist das Kunst, oder kann das weg? Ein Irrtum, der direkt rückgängig gemacht wurde. Diese Anekdote zeigt einmal mehr, dass Graffiti im Straßenraum mehr Bewusstsein, Sichtbarkeit und einen fortlaufenden Dialog mit den Künstler*innen braucht. Es bleibt spannend zu beobachten, wie sich das Graffiti durch weitere künstlerische Interpretationen nun verwandeln wird. Vielleicht leuchtet es bald auch nachts.
Gute Pflege! Klatschen reicht nicht
„Es muss viel mehr Wertschätzung geben, die auch zu Respekt vor dem Job führt. Da darf es nicht beim Klatschen bleiben. Gesundheitsversorgung ist Daseinsvorsorge. Die Gesundheit kann man deshalb nicht privatisieren.“, macht Astrid Hollmann auf unserer Diskussionsveranstaltung deutlich. Unterstützung bekommt sie von unserer Bundestagskandidatin Annika Klose, die klar macht: „Auf Bundesebene müssen wir dafür sorgen, dass wir von der Profitorientierung der Gesundheitsversorgung wegkommen.“ In einer spannenden Diskussion berichteten die zwei Pfleger:innen des Jahres 2021, Marie Sohn und Philipp Wiemann aus ihrem Arbeitsalltag – viel Positives. Mareen Höwler und Johanna Hopp von der Berliner Krankenhausbewegung ergänzten mit eher gegenteiligen Erfahrungen: “Die Arbeitsbedingungen sind so schlecht, dass die Leute das gar nicht bis zur Rente machen können. Das A und O sind Anerkennung und Wertschätzung. Dies schafft dann die richtigen Arbeitsbedingungen. Und das wollen wir mit der Berliner Krankenhausbewegung erreichen.“ Von dem einsetzenden Regen ließen sich weder die Podiumsgäste noch das Publikum stören. Wir danken euch für eure engagierten Beiträge und insbesondere Clarissa Schiffel für die tolle sachkompetente Moderation. Übrigens: Am Freitag, den 20. August 2021, läuft die Frist der Petition der Berliner Krankenhausbewegung ab. Streiks in Berlin sind für Montag bis Mittwoch bereits angekündigt. Wir als Teil der SPD Berlin stehen hinter den Forderungen der Berliner Krankenhausbewegung! Zum Beschluss: https://spd.berlin/.../wir-unterstuetzen-die-berliner.../ Hier könnt ihr euch die Aufzeichnung der Veranstaltung nochmal ansehen: https://www.youtube.com/watch?app=desktop&v=lQfjvKZWoqA Foto: Julia Reuter
Meldet Euch jetzt an, die Plätze sind begrenzt: anmeldung@spd-rosenthaler-vorstadt.de Plakat: https://rosenthaler-vorstadt.sozicloud.net/s/GMDd32ScRRa6cit Hierüber wollen wir diskutieren: Bundes- und Landespolitik können die Pflege stärken. Dies kann nur durch Einbindung der Menschen geschehen, die in diesem Bereich arbeiten. Professionelles Gesundheits- und Pflegepersonal ist das Rückgrat für eine bedarfsgerechte gesundheitliche Versorgung. Welche Erfolgsmodelle gibt es? Wie schaffen wir mehr Mitspracherechte, Qualitätssicherung, eine dicke Personaldecke und faire Entlohnung? Wir möchten den Blick nach vorne richten und darüber diskutieren, was die Politik im Bereich Pflege bezüglich drängender Probleme tun kann. Ein breites Meinungsspektrum ist uns wichtig, daher laden wir Euch ein, mitzureden und Eure Fragen zu stellen. Am Dienstag, den 17. August, von 19 bis 20.30 Uhr, diskutieren mit Euch: Astrid Hollmann, Kandidatin für das Berliner Abgeordnetenhaus im Wahlkreis 1 in Berlin-Mitte (Charité, Oranienburger Tor, Zionskirchplatz) Annika Klose, Bundestagskandidatin im Wahlkreis 75 –Berlin-Mitte Marie Sohn, Pflegerin des Jahres 2021 Philipp Wiemann, Pfleger des Jahres 2021 Johanna Hopp, Gesundheits-und Krankenpflegerin an der Charité Mareen Höwler, Vertreterin der Berliner Krankenhaus Bewegung und Krankenschwester auf einer COVID ITS an der Charité Moderation: Clarissa Schiffel Die Positionen der SPD Berlin zum Thema findet Ihr auf den Seiten 28-29 des Landeswahlprogramms: https://spd.berlin/media/2021/05/SPD-Berlin_Landeswahlprogramm.pdf
Lösungen statt Strafen finden.
Lösungen statt Strafen finden. Pauschal zu unterstellen Menschen würden mutwillig oder gar böswillig nicht zu ihrem Impftermin erscheinen, ist nicht der richtige Weg, um Menschen zum Impfen zu motivieren! Das sagte unsere Kandidatin fürs Abgeordnetenhaus Astrid Hollmann heute in der rbb-Abendschau. Aus Ihrer Sicht sollte nun alle Kraft darauf gerichtet sein, allen eine Impfung zu geben, die eine wollen und für mögliche Hinderungsgründe Lösungen zu finden. Der CDU-Politiker und Berliner DRK-Präsident Mario Czaja fordert Strafen für Menschen, die ihren Corona-Impftermin nicht wahrnehmen. Wir finden Strafen als erstes Mittel sind nicht der richtige Weg. Zum Video vom RBB: https://www.rbb-online.de/abendschau/videos/20210703_1930/Gebel_erleichterungen_zweitimpfungen.html
Veras BVV-Blog
Unsere Bezirksverordnete Vera Morgenstern wird hier kontinuierlich über Aktuelles in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Berlin-Mitte berichten. Sie ist Vorsitzende im Ausschuss „Bildung und Kultur“, sowie Mitglied in den folgenden Ausschüssen: Stadtentwicklung Wirtschaft, Arbeit, Ordnungsamt, Gleichstellung Eingaben und Beschwerden Hier geht es zu den aktuellen Beschlüssen der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Berlin-Mitte: https://www.spd-fraktion-mitte.de/ Aktuelles Dienstag 31. August 2021: Teilnahme heute an der AG-Gedenkstein des Tageszentrums TAZ-Wiese30. Auf der Tagesordnung heute: Die Vorbereitung des nächsten Rundgang-Angebots der AG für Nachbarschaft und Interessierte zu den Orten der reichen Geschichte der Arbeiterbewegung in und rund um die Wiesenstraße. Sobald der Termin des Rundgangs feststeht, wird er gern auch hier mitgeteilt. Samstag, 5. Juni 2021: Vor-Ort-Termin im Geschichtspark in Mitte (ehemaliges Zellengefängnis Moabit, Lehrter Straße) mit der Deutsch-Polnischen Gesellschaft zu ihrem Anliegen einer Stätte zur deutsch-polnischen Geschichte. Ich habe diesen Termin mit dem Vorstand der Deutsch-Polnischen Gesellschaft als Beauftragte für Erinnerungskultur der SPD-Fraktion BVV-Mitte mit Frank Jahnke, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus, wahrgenommen. Wir unterstützen das Anliegen der Gesellschaft, einen Ort zum GEDENKEN - INFORMIEREN – BEGEGNEN über die Deutsch-Polnische Geschichte an diesem Ort, dem ehemaligen Zellengefängnis an der Lehrter Straße mit seinen authentischen Bezügen, einzurichten. Freitag, 4. Juni 2021: Einweihung Jacob-Teitel-Park (Gormannstraße). Jacob Teitel (1850-1939), selbst jüdischer Flüchtling, gründete zwischen den Weltkriegen (in der Nachbarschaft des jetzt nach ihm benannten Parks) Armenküchen und Bildungseinrichtungen für die damaligen jüdisch-russischen Einwanderer, insbesondere deren Kinder. Mit dem Beschluss der BVV zum Antrag des BVV-Ausschusses Bildung und Kultur 2445/V vom April 2020 wurde dem Wunsch der Schüler*innen und Lehrer*innen der an die Anlage angrenzenden Schule für die Benennung entsprochen, was in der Feierstunde am Samstag, an der ich als Ausschussvorsitzende Bildung und Kultur teilnahm, auch gewürdigt wurde. Haben Sie ein konkretes Anliegen? Haben Sie Anregungen oder eine Beschwerde, können Sie sich direkt mit der Impuls- und Beschwerdestelle des Bürgeramts Mitte in Verbindung setzen: Internet – Portal: https://www.berlin.de/ba-mitte/service/beschwerdecenter/ per E-Mail an: Beschwerdecenter@ba-mitte.berlin.de per Brief an die Postanschrift des Bezirksamtes Mitte, mit dem Zusatz „Impuls- und Beschwerdemanagement“ oder „Beschwerdecenter“ Postanschrift: Bezirksamt Mitte von Berlin, 13341 Berlin telefonisch oder persönlich bei Vorsprache in einem unserer Fachämter im Termin mit unseren Mitarbeiter*innen
Aufbruchstimmung!
Wir waren heute fleißig und haben über 500 Flyer im Romantikkiez mit unserer Bundestagskandidatin Annika Klose verteilt. ? Schaut doch mal bei ihr auf der Website unter https://www.klose-annika.de/ vorbei und folgt ihr für Updates rund um ihre Kandidatur für den Bundestag! Damit Mitte rot bleibt!
Produktiver Start ins neue Jahr 2021
Am 26. Januar starteten wir in das neue Jahr mit einer sehr produktiven Abteilungsversammlung. Merle und Guido waren zum ersten Mal dabei und stellten sich der Abteilung vor. Wir freuen uns, dass ihr dabei seid! Danach wurde die Agenda konzentriert abgearbeitet. Pflicht erfüllt: Protokolle ohne Anmerkungen beschlossen. Standard. Fokussiert geblieben: Wir haben gemeinsam 15 Änderungsanträge für das kommunale Wahlprogramm abgestimmt. BVV-Team komplettiert: Mit Saskia Weber haben wir eine weitere tolle Kandidatin für die BVV-Liste nominiert. Zeichen gesetzt: Antrag von Lisa zur solidarischen Verteilung der Überbrückungshilfe II und III beraten und verabschiedet. Jetzt geht’s hoffentlich über den Kreis zum Land zur Bundestagsfraktion bis hin zur Verbesserung der Situation, vor allem von Kleinstunternehmer*innen und Solo-Selbstständigen. Informiert worden: Christian berichtete zu Vorgängen auf Kreisebene und aus der BVV wurden wir von Vera und Peter ins Bild gesetzt. Die Kür zum Schluss: Unser Instagram Account wurde vorgestellt sowie darüber informiert, dass er von allen Abteilungsmitgliedern genutzt werden kann. Zu unseren nächsten Veranstaltungen möchten wir euch schon jetzt herzlich einladen: Rosen-Stammtisch am 9. Februar, KDV am 19./20. Februar und Abteilungsversammlung am 23. Februar.
Letzte Abteilungsversammlung in 2020
Gestern hatten wir wieder eine spannende Mitgliederversammlung bei Zoom. Zu Gast war Kerstin Spriesterbach, Vorsitzende der SPD Alexanderplatz, die neben Astrid Hollmann auch im Wahlkreis 1 für die Wahlen zum Abgeordnetenhaus in 2021 kandidiert. Sie stellte sich den Abteilungsmitgliedern vor und antwortete auf unsere zahlreichen Fragen zu ihrer Person und den Inhalten, für die sie steht. Vielen Dank nochmal an Kerstin, dass sie sich die Zeit für uns genommen hat. Darüber hinaus berichtete Christian Gammélin vom Kreisvorstand, der Wahlkreiskonferenz und David Rößler und Tilmann Häußler von der Arbeit in der PG Wahlprogramm. Die nächste Mitgliederversammlung findet dann im Januar statt. Wann und wo wird ca. 10 Tage vorher von Christian per E-Mail bekannt gegeben. Kommt gut durch Lockdown, Weihnachten, Neujahr und bleibt gesund!